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16. Jänner 2017 | Arbeit und Soziales, Asyl, FPÖ

FPÖ-NÖ Klubklausur: Pröll-Regierung versagt nachhaltig

Freiheitliche starten mit voller Kraft für unsere Landsleute in das neue Jahr

Die Klubklausur der Freiheitlichen stand ganz im Zeichen der eigenen Landsleute. „Viele sehen sich durch das Versagen der Pröll-Politik im Stich gelassen und drohen zu Verlieren zu werden“, sagt FPÖ-NÖ Landesobmann NAbg. Dr. Walter Rosenkranz. Die Niederösterreicher haben verstärkt Probleme, ihr Leben zu finanzieren, fühlen sich vor der eigenen Haustüre nicht mehr sicher und leiden unter anhaltenden Abstrichen im Gesundheitsbereich. Verantwortlich dafür sind vor allem sozial ungerechte Fehlentscheidungen einer Pröll-Regierung. „Wir haben unser Ohr bei den Menschen und wissen, wo sie der Schuh drückt, mit einer starken freiheitlichen Handschrift wird es unseren Landsleuten besser gehen“, so Rosenkranz.

Der Klubobmann der Freiheitlichen im NÖ Landtag, LAbg. Gottfried Waldhäusl, legte die Schwerpunkte der politischen Arbeit für das bevorstehende Halbjahr fest. „Während sich Pröll & Co um die Massenzuwanderer kümmern, stehen bei uns Freiheitlichen unsere Landsleute im Mittelpunkt“, so Waldhäusl. Denn, so gut das Land Niederösterreich über lange Zeit seitens der Politik aufgearbeitet wurde, so schlecht wurde es in den letzten Jahren geführt. Die Menschen haben an immer mehr Ecken und Enden zu kämpfen, die größte Sorge unserer Landsleute gilt aber mittlerweile – dank des gelebten, linken Gutmenschentums und der damit einhergehenden ungezügelten Massenzuwanderung ihrer eigenen Sicherheit. „Man muss den Mut aufbringen und sagen, die Massenzuwanderung war und ist falsch und gehört sofort beendet. Die Pröll Regierung hat alles hereingelassen und schüttet die Sozialtöpfe über den Massen an Zuwanderern aus, das ist unverantwortlich und schäbig“, so Waldhäusl.

Neben den Schwerpunkten in den Bereichen Sicherheit, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Landwirtschaft, Lebensmittelqualität und Konsumenten, steht bei den Freiheitlichen die Asylindustrie im Fokus. Viele Sozial- und Integrationsvereine bieten unter dem Deckmantel der Ehrenamtlichkeit alle möglichen Hilfsleistungen an. „Die Asylindustrie hat erkannt, wie man mit Massenzuwanderern Geld verdienen kann“, sagt Waldhäusl. Unsere Landsleute werden fleißig zur Kasse gebeten und zahlen neben den 200 Millionen Euro für das Asylwesen in Niederösterreich auch noch Millionen für die Selbstverwirklichung sozialromantischer Gutmenschenvereine. „Die Betreuung sollte den Vereinen und NGOs entnommen werden und muss zurück in die Hoheitsgewalt des Staates fallen, nur so kann der Missbrauch von öffentlichen Geldern in diesem Bereich abgestellt werden“, fordert Waldhäusl. Welche Einrichtung jedoch in welcher Höhe und zu welchem Zweck mit Steuergeld gefördert wird, bleibt oft im Dunkeln. „Wir starten eine Anfragenserie, die den gesamten Förderdschungel im Asyl- und Integrationsbereich durchleuchten wird“, kündigt Waldhäusl eine tatsächliche Kostenwahrheit im Asylbereich an.


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