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08. September 2017 | Asyl

Moloch Asylindustrie frisst Steuergelder

Förderdschungel muss durchforstet werden

 

Verlierer: Landsleute, Gewinner Zuwanderer!

Asylmafiosi als lachende Dritte!

 

Die mittlerweile jahrelang andauernde, ungezügelte Zuwanderung in Niederösterreich schafft unter unsren Landsleuten einerseits massenhaft Verlierer, einige andere freuen sich über sagenhaften Geldregen seitens der öffentlichen Hand: Diverse NGO‘s und dutzende Integrationsvereine sind in unserem Land wie Schwammerln aus dem Boden geschossen, mittlerweile wird hier Jahr für Jahr Millionen und Abermillionen an Steuergeld versenkt. Die Asylmafia zieht ihre Fäden mehr als professionell, Mehrfach- und Doppelförderungen seitens Land und Bund sind an der Tagesordnung, jede Menge Intransparenz schützt vor allzu neugierigen Kritikern, Unregelmäßigkeiten und Fördermissbrauch sind laut einigen Medienberichten auch längst keine Seltenheit mehr. All das vor dem Hintergrund, dass die Integration in unserem Land ohnehin kläglich gescheitert ist!

Hauptverantwortlich für den finanziellen Asylwahnsinn ist die gescheiterte ÖVP-Innenministerin Mikl-Leitner, die das Chaos als Landeschefin in NÖ jetzt weiterführt: Seit ihrer Zuständigkeit in Bund und in der Folge im Land hat die „Schirmherrin der Asylindustrie" für diesen Bereich sagenhafte 400 (!) Millionen Euro locker gemacht - und den Menschen vorenthalten. Denn: Eine notwendige Schulstarthilfe für unsere Landsleute ist wohl nicht möglich: 15 Millionen Euro für derzeit 120.000 Pflichtschüler in NÖ werden von Mikl-Leitner nicht ausbezahlt.

Die FPÖ Niederösterreich hat nun begonnen, den Förderdschungel in NÖ zu durchforsten. Schon bald hat sich gezeigt, dass die Geldflüsse in den meisten Fällen in keiner Weise oder nur sehr schwer nachverfolgt werden können. Der Steuerzahler wird demnach regelmäßig massiv zur Kasse gebeten, wo sein Geld allerdings versickert, bleibt ihm verborgen. Eine Anfragenserie durch die Freiheitlichen im NÖ Landtag soll hier zwar Aufklärung bringen, eine endgültige Entflechtung des derzeitigen Förderchaos‘ ist aber ein Ding der Unmöglichkeit. Daher müssen andere Lösungen geschaffen werden!

 

In der Folge nur drei von vielen Vereinigungen, die sich die Unterstützung der Massenzuwanderer auf die Fahnen geheftet haben - und Unmengen an Steuergeld verschlingen:

Förderkaiser „Diakonie Flüchtlingsdienst"

Neben der Caritas zählt die Diakonie Flüchtlingsdienst zu den absoluten Förderkaisern in Österreich. Letztgenannte betreibt in Niederösterreich insgesamt 22 Einrichtungen, das Angebot reicht von Rechtsberatung über psychologische Betreuung, Bearbeitung traumatischer Vergangenheits- und Fluchterlebnisse bis hin zur Unterbringung, Wohnberatung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtigen (UMF), Asylanten etc.

 

Ihr „Zielpublikum"- die Zuwanderer - ist für die Diakonie definitiv ein Millionengeschäft. Die Förderungen, die die ÖVP Niederösterreich über die Vereinigung ausschüttet, können sich sehen lassen:

Kassierte die Diakonie Flüchtlingshilfe 2013 vom Land NÖ 318.936 Euro, waren es 2014 bereits 390.794 Euro und ein Jahr später bereits 445.861 Euro. Dazu kommen Gelder vom „Forum Erwachsenenbildung" (2013: 130.536 Euro, 2014: 172.272 Euro und 2015: 225.123 Euro. Auch die NÖ Gebietskrankenkasse schüttete das Füllhorn für die Diakonie ganz besonders großzügig aus: (2013: 78.312 Euro und 2014: 74.208 Euro). Interessant bei dieser Auflistung: Im Jahr 2016, wo die Kosten der Massenzuwanderung explodiert sind, werden erstmals die einzelnen Förderposten durch das Land NÖ nicht mehr explizit angeführt. Auch die NÖ Gebietskrankenkasse hielt plötzlich nichts mehr von der Bekanntgabe detaillierter Zahlen, hier findet Otto Normalverbraucher ab 2015 nur noch den allgemeinen Posten „Sonstige öffentliche Förderungen und Zuschüsse". Zu den Förderungen des Landes NÖ für den Trägerverein Diakonie erhalten die einzelnen Teilorganisationen ebenfalls Subventionen aus der öffentlichen Hand, auch für einzelne Projekte wird tief ins Börsel gegriffen. Zu hinterfragen sind bei der Diakonie Flüchtlingshilfe die offenbar massiv vorherrschenden Doppel- und Mehrfachförderungen!

Die Zahlen: Der von der ÖVP ausbezahlte Tagsatz an unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (ab 14 Jahren) erhalten pro Tag 95 Euro, Unter-14-Jährige sage und schreibe 167 Euro. Der schändliche Vergleich: Heimische Pflegefamilien erhalten lediglich maximal 20,50 Euro pro Tag und Kind!

 

Dass man insbesondere mit der Unterbringung von Asylwerbern - mit Steuergeld - eine goldene Nase verdienen kann, belegt ein Medienbericht im Onlinemagazin www.vice.com (26. Jänner 2016. In einem von der Diakonie betreuten Unterkunft „...kassiert Thomas K. (Betreiber, Anm. der Redaktion) pro Person Geld vom Land. Für die Selbstversorgung bekommt dieser mindestens 17 Euro pro Person und Tag vom Land Niederösterreich für die Grundversorgung ausbezahlt. Davon gehen täglich 5,50 Euro an den Flüchtling und 11,50 Euro bleiben dem Betreiber. Wenn man von 57 Asylwerbern und einem Monat mit 30 Tagen ausgeht, sind das 23.115 Euro im Monat bzw. 277.380 Euro im Jahr..."

 

Verein „menschen.leben":

Gewaltakte und 15 (!) Polizeieinsätze

Ein weiterer großangelegter Trägerverein ist der Verein „menschen.leben", Niederösterreich ist das Schwerpunkt-Bundesland. Insgesamt betreibt die auf die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (UMF) spezialisierte Organisation 39 Einrichtungen an 30 Standorten in unserem Bundesland. Unfassbare Intransparenz ist hier Usus: Finanzierungen und Förderungen seitens der öffentlichen Hand sind bestenfalls bei einzelnen Projekten bzw. Untervereinen angegeben, Summe wird jedoch keine einzige genannt. Interessanter Fördergeber: Die NÖ Dorf- und Stadterneuerung! „...Die kulturellen Eigenarten und auch die Eigenständigkeit der Dörfer, Gemeinden, Städte und Regionen sowie die Eigenverantwortung der Bevölkerung stehen im Mittelpunkt der Förderung von Erneuerungs- und Entwicklungsprozessen...", so bezeichnet Wikipedia deren Wirkungsbereich. Förderungen an einen Verein, der sich mit der Unterbringung von jungen Asylwerbern befasst, sind also mehr als hinterfragenswert.

 

In den UMF-Quartieren vom Verein „menschen.leben" kommt es immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen und Polizeieinsätzen. Zuletzt in Purkersdorf, wo Somalier und Afghanen mit Eisenstangen aufeinander los gegangen sind und letztlich ein Kontrahent den anderen aus dem Fenster beförderte. Sogar der dortige Bürgermeister forderte von Landeschefin Mikl-Leitner die Schließung des Heimes - nach dem nunmehr 15. (!) Polizeieinsatz. Erfolglos!

Verein „Fluchtweg": Betrugsverdacht

und Fördermissbrauch

Mehrfach auffällig ist auch der Verein „Fluchtweg": Dieser wurde 2014 gegründet und ist laut Handelsgericht Wien bereits insolvent, wird aber trotzdem weiterbetrieben.

Die vom Verein eröffneten sogenannten „Georg Danzer-Häuser" in Stockerau und Gars am Kamp bieten ein Zuhause für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF), das vor nicht einmal einem halben Jahr durch die Landesräte Maurice Androsch und Karl Wilfing eröffnete „Georg Danzer Schulhaus" in Stockerau wurde aufgrund des laufenden Konkursverfahrens auch gleich wieder geschlossen.

 

Mit 28. Juli 2017 ist der Verein nunmehr offiziell insolvent, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Obfrau bzw. die Kassierin. Beide Frauen sind Beschuldigte in einem Betrugsverfahren, laut Sprecherin Nina Bussek steht außerdem Fördermissbrauch im Raum. Der Verein verfügt weder über die in den Statuten vorgesehenen zwei Rechnungsprüfer noch über eine notwendige Einnahmen-Ausgaben-Rechnung. Kein Wunder, denn laut Medienbericht (Kurier, 28. Juli 2017) wurde kräftig Schindluder betrieben: Die Obfrau hat sich bei der Insolvenzeröffnung noch ein Bruttogehalt von 3.621 Euro monatlich ausbezahlt. Auch ihrem Ehemann, der als IT-Beauftragter tätig war, gönnte sie 3.039 Euro. Zudem wurde eine Kalkulation vorgelegt, wonach der Verein einen Gewinn von 18.500 Euro auswies. Ungewöhnlich für einen Verein, der sich ausschließlich aus öffentlichen Geldern und Spendern finanziert.

Daher gibt es für die Freiheitlichen nur eine einzige (steuergeldschonende) Lösung: Sämtliche Geldflüsse durch die öffentliche Hand sollen umgehend gestoppt werden, die Zuteilung und Betreuung aller Zuwanderer muss künftig AUSSCHLIESSLICH durch den Bund (Innen- und Verteidigungsministerium in Zusammenarbeit) erfolgen. Für jegliche Gründung von in diesem Bereich wirkenden Vereine bzw. der Subventionierung der gigantischen Verwaltungsapparate diverser NGO‘s besteht dann keinerlei Notwendigkeit mehr.

 

 

 

 

 

 

 

 


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