Schwarze Machtarrogranz beenden!
Aktuelle Stunde: Niederösterreich holt sich sein Land zurück

Nach Jahrzehnten der ÖVP-Alleinherrschaft befindet sich Niederösterreich - gelinde gesagt - in einer schweren Notlage. Die eigenen Landsleute stehen heute mehr denn je als Verlierer da, während Massenzuwanderer aus aller Herren Länder von der Mikl-ÖVP mit „Milch und Honig“ überschüttet werden, sie haben mittlerweile sämtliche sozialen Töpfe leer geräumt. Obwohl die Landes-Schwarzen bei der vergangenen Landtagswahl rund 50 Prozent der Stimmen erhalten haben, üben sie in gewohnter ÖVP-Manier 100 Prozent der Macht aus.

Einzigartige und hervorragende Bildungseinrichtungen, wie etwa landwirtschaftliche Fachschulen (Tulln), werden von der Mikl-ÖVP im Alleingang zugesperrt. Spitäler werden ausgehungert, sodass Mütter in weiten Teilen des Waldviertels ihre Kinder nicht mehr im gegebenen Umfeld - unter Lebensgefahr für Mutter und Kind (Anfahrtswege) - zur Welt bingen können. Anstatt die eigenen Landsleute zu unterstützen und Familien mit Kindern zu fördern, schmeißt die ÖVP Niederösterreich zig Millionen an Landesgeldern für Blutkünstler wie Nitsch beim Fenster hinaus. Die Grauslichkeit der schwarzen Machtarroganz geht soweit, dass Förderungen für Kindergartentransporte und Nachmittagsbetreuung ersatzlos gestrichen wurden und die ÖVP bereits bei unseren Kleinsten den Sparstift ansetzt.

Für die FPÖ NÖ ist der hausgemachte Zustand dieser sozialen Eiseskälte schlichtweg untragbar. Die Freiheitlichen werden alles daran setzen, die eigenen Landsleute bei den kommenden Landtagswahlen wieder zurück auf die Gewinnerstraße zu führen. Nur wenn die schwarze Machtarroganz abgewählt wird, können sich die Niederösterreicher endlich aus den Fängen der schwarzen Alleinherrschaft befreien und wieder Herr im eigenen Haus werden. Dafür legen die Freiheitlichen bereits JETZT Grundsätze fest, die in der bevorstehenden Landtagsperiode umgesetzt werden müssen!

• Rücknahme wirtschaftsfeindlicher Gesetze: Seit Jahren ist die Wirtschaft unzähligen Schikanen in Form von überbordender Bürokratie, wirtschaftsfeindlichen Gesetzen und finanziellen Belastungen ausgesetzt. Das treibt immer mehr Unternehmer in den Ruin und führt zu den stetig steigenden Arbeitslosenzahlen. Hinzu kommt, dass seit der Ostöffnung des Arbeitsmarktes ein massiver Verdrängungswettbewerb stattfindet. Niederösterreichs Unternehmer erleiden ein immer stärkeres Lohn- und Preisdumping und können mit der Billigkonkurrenz aus dem Osten nicht mithalten. Am Gipfel der Schikanen stehen Wirte und Gastronomen, die mit der Registrierkasse unter Generalverdacht der Steuerhinterziehung gestellt wurden und mit dem generellen Rauchverbot von der ÖVP komplett ruiniert werden.  Die Freiheitlichen drängen auf einen raschen Richtungswechsel und die Rücknahme sämtlicher wirtschaftsfeindlicher Gesetze, damit die heimischen Unternehmer wieder Luft zum Atmen haben!

• Pensionisten entlasten und Lehrberuf Pflege sicherstellen: Die Steuerkeule, also die kalte Progression, für Pensionisten muss umgehend fallen. Unsere Senioren dürfen der schwarzen Geldverschwendung und Misswirtschaft nicht weiter zum Opfer fallen! Zudem steht Niederösterreich vor einem massiven Pflegenotstand. Anstatt Geld in die Hand zu nehmen, möchte Mikl-Leitner abwarten und in Kauf nehmen, dass pflegebedürftige Menschen bis zu drei (!) Jahre auf einen Platz in den NÖ Pflegeheimen warten müssen. Die FPÖ NÖ lässt die pflegebedürftigen Landsleute sicher nicht im Regen stehen und drängt auf ein umfassendes Pflegepaket sowie den Lehrberuf Pflege.

• Medizinische Grundversorgung für ALLE Niederösterreicher: Das niederösterreichische Gesundheitswesen kämpft mit politisch motivierten Leistungskürzungen und einer akuten Zwei-Klassen-Medizin! Die Mikl-ÖVP lässt massenhaft Steuergeld in der unnötigen und inkompetenten LandesklinikenHolding versickern, während die Patienten unter wochen- bis monatelangen Wartezeiten für wichtige Behandlungen leiden, der Beruf des Landarztes nahezu vom Aussterben bedroht ist und ganze Abteilungen in Spitälern geschlossen werden. Geht es nach den Freiheitlichen, so müssen in Niederösterreich endlich wieder alle Patienten Zugang zur bestmöglichen Behandlung haben. Dazu zählt der Erhalt aller Landeskliniken inklusive einer garantierten Grundversorgung, die Stärkung und Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Hausärzte sowie ein Ende der unsäglichen Zwei-Klassen-Medizin. 
 
• Deutschpflicht und Kopftuchverbot in Bildungseinrichtungen: Die Mikl-ÖVP verwandelt die NÖ Kindergärten in türkische Erziehungsanstalten, wo bereits unsere Kleinsten islamisiert werden. Ganze Kindergartengruppen müssen mit interkulturellen Mitarbeitern (IKM) islamische Feste feiern, erhalten Türkisch-Unterricht und müssen türkische Lieder singen. Einige der IKM tragen noch dazu das islamische Kopftuch und veranschaulichen damit bereits im Kindergarten die Unterdrückung der Frauen in unserer Gesellschaft. Für die Freiheitlichen ist diese Anbiederung Mikl-Leitners an den Islam untragbar und gehört sofort abgestellt. Was dazu führt, dass im Auftrag der ÖVP ohnehin auf Nikolausfeste bzw. Schweinefleischverzehr immer öfters verzichtet werden muss. Als ersten Schritt fordert die FPÖ NÖ ein sofortiges Aus der IKM sowie ein rigoroses Kopftuchverbot und die Deutschpflicht in allen Bildungseinrichtungen!

• Luxus Wohnen:  Wohnen unter der ÖVP NÖ ist so teuer wie noch nie, immer mehr Menschen können sich die eigenen vier Wände nicht mehr leisten. Ein ungerechtes Wohnbauförderungsmodell bestraft ausgerechnet jene Niederösterreicher, die erwerbstätig sind. Hier muss agiert werden, die FPÖ Niederösterreich fordert: 500 Euro für die Miete ist genug.

• Ländlicher Raum: Die seit Jahrzehnten vorherrschende Landflucht verwandelt viele Gemeinden in „Geisterstädte“, notwendig sind finanzielle Mittel seitens des Landes für infrastrukturelle Maßnahmen, schnelle WLAN-Verbindungen, Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten vor Ort, Anreize für Betriebsansiedlungen u.v.m. Zudem sind auch in der Landwirtschaft Akzente zu setzen, sodass auch weiterhin gesunde Nahrungsmittel auf den Tischen landen, die Ernährungssicherheit garantiert ist und die Umwelt geschützt bleibt.

Landtag: Mikl-ÖVP als Anwälte der Verbrecher!    
Antrag FPÖ: Sicherheitskonzept für Niederösterreich

In klassischer ÖVP-Manier wehren die Landes-Schwarztürkisen mit ihrer Ablehnung den freiheitlichen Antrag zur Schaffung eines umfangreichen Sicherheitskonzepts für Niederösterreich ab. In einer Zeit, in der Überfälle am helllichten Tag stattfinden, in der Dämmerung sich viele Frauen und Mädchen gar nicht mehr auf die Straße trauen und nahezu täglich sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen passieren, betreibt die ÖVP Schönfärberei und redet sämtliche Probleme - in einem eigenen Antrag - klein. Angefangen von den 23 Polizeidienststellen in Niederösterreich, denen Mikl-Leitner in ihrer Verantwortung als Innenministerin den Garaus gemacht hat, bis hin zur überbordenden Kriminalität der Massenzuwanderer, die Mikl Leitner allesamt unkontrolliert und mit Teddys in der Hand empfangen hat, will sie heute nichts mehr wissen und sieht ihr Land im Optimalzustand!

Für die FPÖ NÖ hingegen sind die Fakten eindeutig: In Niederösterreich herrscht ein dramatischer Sicherheitsnotstand. Vor allem die ständig steigende Ausländerkriminalität ist besonders auffällig, knapp 54 Prozent der verurteilten Straftäter haben mittlerweile ausländische Wurzeln. In der U-Haft kommen gar 70,5 Prozent der Tatverdächtigen aus dem Ausland. Gemäß der aktuellen Halbjahresbilanz des Bundeskriminalamts sind 40,3 Prozent der Straftäter Ausländer. Bei Diebstählen und Einbrüchen sind es bereits 80 Prozent. Das betrifft Asylwerber ebenso wie hier lebende Ausländer und sogenannte Kriminaltouristen. Vergewaltigungen stehen ohnehin längst auf der Tagesordnung. In Anbetracht der katastrophalen Sicherheitslage benötigt Niederösterreich ein umgehendes Sicherheitskonzept, wobei mit voller Härte gegen Kriminelle und Straftäter vorgegangen werden muss. Im Gegensatz zur Mikl-ÖVP wollen die Freiheitlichen, dass sich die Niederösterreicher in ihrer eigenen Heimat endlich wieder sicher fühlen.