12. Januar 2016

FPÖ fordert "NÖ Erziehungsgeld" als Elterngehalt

 

FPÖ-Klausur "Erziehungsgeld für UNSERE niederösterreichische Familien"

Das von der ÖVP großartig titulierte „Familienland Niederösterreich“ ist längst vom Kurs abgekommen, die zuständige Landesrätin Schwarz glänzt bestenfalls durch Ideenlosigkeit. Die klassische Familiengründung ist längst zum Luxus geworden, was die in unserem Bundesland stur stagnierenden Geburtenraten der letzten Jahre überdeutlich aufzeigen: In Niederösterreich wurden laut offiziellen Zahlen im Jahr 2014 14.296 Kinder geboren, 2004 waren es 14.322. Wenn man die stetig steigende Einwanderung berücksichtigt und die in diesem Bereich stattfindenden Geburten mit einberechnetet, schrumpfen die Geburten von niederösterreichischen Frauen ohnehin massiv. Ein deutliches Indiz, dass in der Familienpolitik etliches schief läuft!


Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass die finanzielle Situation der Menschen den Kinderwunsch stärkt oder oder eben - immer mehr bremst! Das belegen bereits die Summen, die Eltern anlässlich der Ankunft ihres Babys ausgeben: Jede(r) Fünfte gab 2014 2.500 Euro oder mehr aus, jede(r) Vierte kommt auf 1.000 bis 2.500 Euro, die monatlichen Ausgaben für das Heranwachsende sind auch in der Folge bekanntlich nicht unwesentlich. Das staatliche Kinderbetreuungsgeld beträgt derzeit in der am längsten laufenden Variante (30 plus 6 Monate) aber nur 435 Euro pro Monat. Ein Betrag, der den allerwenigsten Neomüttern oder -vätern auch nur ansatzweise das Gefühl finanzieller Sicherheit vermittelt. Hier muss seitens der Politik angesetzt werden!


Vertrag mit dem Land NÖ


Die FPÖ Niederösterreich fordert daher die Einführung des „NÖ Erziehungsgeldes“, das ein gerechtes Modell für alle (Wenigverdiener, Alleinverdiener und Mittelstand) darstellt! Zusätzlich zum Kinderbetreuungsgeld sollen künftig an den Erziehungsberechtigten monatlich 838 Euro - angepasst an die Bedarfsorientierte Mindestsicherung - für maximal sechs Jahre ausbezahlt werden. Die Anrechnung der Pensionszeiten bleibt unberührt, im Erziehungsgeld inkludiert ist eine Vollversicherung. Das heißt, die Mutter bzw. der Vater geht mit der Geburt des Kindes quasi einen Generationenvertrag mit dem Land NÖ ein und erhält als monatliches Salär - zusätzlich zum Kinderbetreuungsgeld - ein Erziehungsgeld bzw. Elterngehalt. Wer allerdings bereits im ersten Jahr nach der Geburt MEHR als besagte 838 Euro von einer staatlichen Stelle bezieht, hat erst nach dem Wegfall im zweiten Jahr Anspruch auf das „NÖ Erziehungsgeld“ (etwa bei der Variante „Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld“).

Sollte sich der Bezieher des „NÖ Erziehungsgeldes“ vor Ablauf der möglichen sechs Jahre beispielsweise für einen halbtägigen Wiedereinstieg ins Berufsleben entscheiden, soll das Erziehungsgeld eben um die Hälfte gekürzt werden.


Mit dem „NÖ Erziehungsgeld“ in Höhe der Bedarfsorientierten Mindestsicherung soll ein interessanter Motivationsschub für die Familiengründung geschaffen werden, einen entsprechenden Antrag bringen die Freiheitlichen im NÖ Landtag ein. Mütter bzw. Väter, die ihren Nachwuchs vorrangig betreuen, müssen zumindest den gleichen Wert haben wie Asylanten, die noch keinen Cent in unser Sozialsystem einbezahlt haben.

 
 
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