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18. September 2018

FP-Huber: Landsleute schützen statt Illegale stützen!

Aktuelle Stunde im Landtag zu erfolgreichen Maßnahmen der FPÖ bei Asyl, Integration und Sicherheit

Die grenzenlose Massenzuwanderung hat unser Land in einen Ausnahmezustand versetzt. Hunderttau- sende illegale Zuwanderer und Wirtschaftsflüchtlinge haben sich infolge der ungeschützten Grenzen rechtswidrig Zutritt nach Österreich verschafft. Der Rechtsstaat wurde dabei im Jahr 2015 de facto außer Kraft gesetzt. Die Märchen der damals verantwortlichen Sozialdemokratie hinsichtlich einer qualifi- zierten Zuwanderung wurden längst von der bitteren Realität eingeholt. Vergewaltigungen, Übergriffe auf Frauen, Kinder und die Exekutive sowie ständige Ausschreitungen und kulturell bedingte Probleme sind nur die Spitze des Eisberges. Dank einer unverantwortlichen und sozialromantischen Willkommenspolitik ist der Sozialstaat an seinen äußersten Grenzen angelangt.

 

In Niederösterreich haben die Freiheitlichen die Fehlentwicklungen nicht nur rechtzeitig erkannt und schonungslos aufgezeigt - in Niederösterreich haben sich die FPÖ und der freiheitliche Landesrat Gott- fried Waldhäusl auch den Herausforderungen im Asyl- und Integrationsbereich gestellt und zeigen, dass freiheitliche Politik wirkt:

 

Sage und schreibe 600 illegal geduldete Personen waren beim Amtsantritt von Landesrat Waldhäusl in der NÖ Grundversorgung aufhältig - auf Kosten der Niederösterreicher und auf Kosten der Sicherheit. Binnen weniger Monate hat der freiheitliche Landesrat die raschestmögliche Rückführung sichergestellt. Das spart dem Steuerzahler nunmehr knapp 2,4 Millionen Euro im Jahr.

 

Mit Niederösterreichs größter Sprach- und Integrationsoffensive leiten die Freiheitlichen eine neue Ära ein. Unter dem Motto „Integration mit Hausverstand“ werden im Rahmen eines Pilotprojektes in Wiener Neustadt Deutschkurse bereits vor dem Schuleintritt für über 1.000 Kinder angeboten. Ergänzt wird die Sprachoffensive durch die Vermittlung heimischer Werte und Traditionen, damit ein geordnetes Zusam- menleben gesichert ist. Erstmals wird es mit der FPÖ und Landesrat Gottfried Waldhäusl gelingen einen Maßnahmenplan Asyl und Sicherheit 2018 bis 2023 sicherzustellen. Dabei geht es in zentralen Fragen um die Sicherheit der eigenen Landsleute und die Sicherheit im Bereich der Flüchtlingsquartiere. Selbstverantwortung und Eigenleistung der Asylwerber sollen in den Vordergrund rücken sowie mehr Sach-, und weniger Geldleistungen gewährt werden. Wer einen negativen Bescheid erlangt, kann freiwillig die Heimreise antreten - ansonsten wird raschestmöglich die Rückführung in die Wege geleitet.

 

FPÖ wirkt - Sicherheit im Fokus der Bundesregierung

Die FPÖ zeigt auch auf Bundesebene, dass Freiheitliche Verantwortung übernehmen können und kräftig anpacken. Die Leistungsbilanz des Innenministers ist einzigartig und beweist, dass die FPÖ kontinuier- lich umsetzt, was man vor der Wahl versprochen hat. Das Wohl und die Sicherheit der eigenen Lands- leute stehen dabei an erster Stelle:

 

•                 Massive Verschärfung des Fremdenrechts

•                 Sofortige Abschiebung negativ beschiedener Asylwerber

•                 Gründung der Grenzschutzeinheit PUMA

•                 Kampf gegen organisierte Kriminalität, Extremismus und Terrorismus

•                 Aufstockung der Planstellen

•                 Bessere Schutzausrüstung für unsere Polizisten

•                 Kampf gegen den politischen Islam

 

Seitdem die FPÖ Regierungsverantwortung übernommen hat, ist Schluss mit der unsäglichen Ankündi- gungspolitik und die sozialistischen Scherbenhaufen werden Schritt für Schritt aufgearbeitet. Die FPÖ NÖ schreitet den bestehenden Herausforderungen offensiv entgegen und verfolgt eine klare Linie. Es muss ein für alle Mal klargestellt werden, dass Asyl und Zuwanderung nichts miteinander zu tun haben. Diese Bereiche müssen striktest voneinander getrennt sein, damit Integration mit Hausverstand Platz greift.

 

Wolfsmanagement in Niederösterreich mit Hausverstand 

FPÖ begrüßt artgerechte Regulierung und will wissenschaftliche Begleitung sicherstellen

Seit Monaten ist der Wolf in Niederösterreich ein heißes Thema und die Zwischenfälle häufen sich. In den betroffenen Regionen geht mittlerweile nicht nur bei den Landwirten, sondern auch bei Familien und Kindern die Angst um. Die FPÖ NÖ begrüßt die bevorstehende Änderung des Jagdgesetzes und sieht darin eine artgerechte Bestandsregulierung mit Hausverstand. Jene Wölfe, die derzeit Schäden anrichten, kommen aus Deutschland bzw. Polen. Das bestätigt der Wolfsexperte Dr. Rauer. Für die FPÖ NÖ ist die Entnahme dieser „Problemwölfe“ eine Frage des Hausverstandes und der Sicherheit der Niederösterreicher, die an erster Stelle stehen muss. Gleichzeitig kann man über einen kontrollierten Bestand am TÜPl Allentsteig nachdenken, der wissenschaftlich begleitet werden soll.

 

SPÖ-Schnabl verprasst Steuergelder für dubiose Sonderkommsission! 

FPÖ fordert sofortige Herausgabe des Berichtes und will Aufklärung

Satte 245.000 Euro verschlang die von SPÖ-Landesrat Schnabl einberufene Sonderkommission zur Beleuchtung der Missstände in den NÖ Jugendheimen. Für gerade einmal 25 Anrufe wurden satte

 

38.000 Euro verrechnet. Insgesamt hat sich Schnabl rund 32 Monatsgehälter eines Arbeiters für 25 Telefonate abknöpfen lassen. Bis heute wird der Bericht zurückgehalten und SPÖ-Schnabl hat nach wie vor keinen Beschluss der NÖ Landesregierung zur Abgeltung der Kosten erwirkt. Seit Ende April sind entsprechende Unterlagen und Nachweise über die Arbeit der Kommission nun ausständig. Die FPÖ NÖ fordert die sofortige Veröffentlichung des Berichtes der Sonderkommission sowie eine öffent- liche Stellungnahme Schnabls, wofür genau er 245.000 Euro ohne Beschluss der Landesregierung ausgegeben hat. Es geht hier schließlich um hart erarbeitetes Steuergeld unserer Landsleute. Die Niederösterreicher erwarten sich zu Recht volle Aufklärung und Transparenz.

 


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