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14. Jänner 2019

FP-Schuster: Landesrätin Königsberger-Ludwig verweigert Auskunft und putzt sich an SPÖ-Schnabl ab!

FPÖ NÖ fordert umfangreiche Anfragebeantwortung zu Kinder- und Jugendeinrichtungen der TG

„Offenbar haben wir mit unserer Anfrage zu der von SPÖ-Landesrat Schnabl eingesetzten Sonderkommission einen wunden Punkt getroffen“, so LAbg. Vesna Schuster über die Schließung der Kinder- und Jugendwohneinrichtungen der Therapeutischen Gemeinschaften. „Während frühere Schriftstücke zu dem Thema von Königsberger-Ludwig allesamt beantwortet wurden, fühlt man sich plötzlich nicht mehr zuständig und verweist auf den damaligen Ressortchef Schnabl", berichtet Schuster.

 

Die FPÖ NÖ fordert seit langem die umfangreiche Aufklärung über die Rolle der Sonderkommission und deren Einsetzung. „Was seitens der SPÖ NÖ betrieben wird, ist reine Verzögerungstaktik!“, weiß Schuster. „Wir werden selbige Anfrage erneut einbringen und an SPÖ-Landesrat Schnabl richten, dieser hat die Übertragung von Hoheitsgewalt ohne entsprechendes Gesetz zu erklären“, kündigt die freiheitliche Abgeordnete an. „Es muss restlos aufgedeckt werden, ob in der ‚Causa Therapeutische Gemeinschaften‘ Kompetenzen überschritten und verfassungswidrig gehandelt wurde!“


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