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16. Jänner 2016

HC Strache beim FPÖ-Neujahrstreffen: Unser Motto ist Wahrheit, Freiheit, Heimatliebe!

Zur Bundespräsidentenwahl: "Wir führen Gespräche mit einigen interessanten Persönlichkeiten!"

Vor mehr als 7.000 begeisterten Besuchern hielt FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache heute seine mit Spannung erwartete Rede beim freiheitlichen Neujahrstreffen im oberösterreichischen Wels. In der zweitgrößten Stadt Oberösterreichs stellt die FPÖ mit Andreas Rabl seit 2015 den Bürgermeister.

Den Beginn seiner Rede widmete Strache einem Rückblick auf die großen Wahlerfolge im vergangenen Jahr und bedankte sich bei den Funktionären und Mitgliedern für deren unermüdlichen Einsatz, ohne den dies alles nicht möglich gewesen wäre. Die Stärke der FPÖ liege im Idealismus, der Einsatzbereitschaft und der Einigkeit ihrer Mitglieder. „Für uns gilt das Motto: Wahrheit, Freiheit, Heimatliebe“, betonte der FPÖ-Obmann. „Das ist auch nötig, denn es wurde ja noch nie so viel gelogen wie heute, etwa über die Vorkommnisse in Köln, über die angeblich so großartige Qualifikation von Flüchtlingen, etc. Durch die Massenzuwanderung, durch den Islamismus, durch den Terrorismus, durch die EU-Diktate und durch vieles mehr befindet sich unsere Freiheit heute in unmittelbarer großer Gefahr. Und Heimatliebe ist etwas Unverzichtbares und sicher nichts Unanständiges.“

Dann befasste sich Strache mit der Bundespräsidentschaftswahl. Irmgard Griss sei gewiss eine honorige Persönlichkeit, aber „wirklich überzeugen konnte sie uns nicht bei dem Hearing, das wir mit ihr durchgeführt haben“. Andreas Khol von der ÖVP wiederum sei ein reiner Verlegenheitskandidat, nachdem Erwin Pröll seine eigene Partei monatelang an der Nase herumgeführt habe, um ihr dann im letzten Moment einen Korb zu geben und ÖVP-Obmann Mitterlehner damit zu brüskieren. Unter Sozialminister Hundstorfer, der für die SPÖ kandidiert, seien die Arbeitslosenzahlen in schwindelnde Höhen gestiegen. Der grüne Kandidat Van der Bellen wiederum habe den demokratischen Elchtest nicht bestanden. „Herr Van der Bellen, wer Österreich regieren soll, das bestimmen sicher nicht Sie, sondern das bestimmen die Wählerinnen und Wähler“, so Strache.

Die FPÖ führe derzeit Gespräche mit einigen interessanten Persönlichkeiten und werde dann in den Gremien in aller Ruhe beraten. „Für uns geht es ja um die großen inhaltlichen Fragen“, erklärte Strache: „Wie hältst Du es mit dem EU-Zentralismus? Wie hältst Du es mit der direkten Demokratie, wie mit dem Recht auf Heimat für unsere Österreicher, wie mit dem Asylstopp, wie mit dem Schutz der Arbeitsplätze für unsere Staatsbürger, wie mit der Leistungsgerechtigkeit, wie hältst Du es mit der Landesverteidigung und dem Recht auf Sicherheit? Das sind die Punkte, um die es uns geht. Und wen auch immer wir aufstellen werden, es wird eine Persönlichkeit sein, die als Schutzpatron der Österreicher handelt.“

Scharfe Kritik hagelte es für Bundeskanzler Faymann und die Regierung. Faymann habe seit 2008 eindrucksvoll bewiesen, dass er für das Amt des Bundeskanzlers völlig ungeeignet sei. Kein anderer Kanzler vor ihm habe dem Land einen größeren Schaden zugefügt und sich international so lächerlich gemacht wie er. Seine Regierungsmitglieder seien um keinen Deut besser als Faymann selbst, betonte HC Strache. „Verteidigungsminister Klug soll ja jetzt Infrastrukturminister werden. Das bedeutet ja nur eins: Zuerst hat er das Bundesheer ruiniert, und zur Belohnung darf er jetzt den Verkehr lahm legen.“ Der künftige Sozialminister Stöger wiederum sei offenbar eine Art „Universalexperte“: „Zuerst war er Gesundheitsminister, dann Infrastrukturminister und jetzt Sozialminister. Geleistet hat er allerdings nichts in allen Bereichen“, kritisierte Strache. „Da hätte man auf den verschiedenen Ministersesseln genauso gut einen rot angemalten Pappendeckel hinsetzen können.“ In der Folge befasste sich Strache mit Themen wie der Steuerreform, den Lohnnebenkosten und der Familienpolitik. Zur ÖVP meinte er, dass dort in der Flüchtlingsfrage das reine Maulheldentum herrsche: „Einer reißt den Mund weiter auf als der andere. Die könnten die Salzstangerl schon quer essen. Es ist aber nichts dahinter, machen wir uns da nichts vor.“

Breiten Raum widmete HC Strache der völlig unverantwortlichen Massenzuwanderung. Wozu dieser Merkel-Faymann-Kurs der unbeschränkten und unkontrollierten Zuwanderung führe, habe man zuletzt in Köln und Salzburg gesehen. Wer bis jetzt noch immer nicht verstanden habe, dass es keine gute Idee war, hunderttausende junge Männer aus den arabischen Staaten unkontrolliert einreisen zu lassen, dem sei hoffentlich jetzt ein Licht aufgegangen.

Aufhorchen ließ Strache mit ihm zugetragenen Informationen, wonach zwei der Paris-Attentäter vom 13. November 2015 im Vorfeld der Attentate im 10. Wiener Gemeindebezirk gewohnt haben sollen. Sie sollen damals in einer Favoritner Apotheke auch „Unkraut-Ex“ für die Herstellung eines Sprengsatzes gekauft haben, und zwar als Zündbeschleuniger. Die Gebindegrößen waren so auffällig, dass von Seiten der Apotheke die Exekutive informiert wurde. Es soll dann auch in Folge das BVT eine Telefonüberwachung und Überprüfung der Personen vorgenommen haben. Jedoch habe man sich nicht getraut zuzugreifen.

„Einwanderung ist kein Menschenrecht“, betonte Strache. „Das Heimatrecht schon! Und dieses wird heutzutage mit Füßen getreten!“ Deutschland unter Merkel, Österreich unter Faymann, sowie andere westeuropäische Staaten und die EU-Spitzen seien für die aktuelle moderne Völker-Einwanderung aus vorwiegend sozialen und wirtschaftlichen Gründen verantwortlich. „Offene Grenzen und offene Tore ohne Kontrolle und ohne Registrierung, ohne Abweisung von hunderttausenden nicht berechtigten illegalen Einwanderern, Wirtschafts- und Sozialzuwanderern, Schleppern, Kriminellen und auch potentiellen Terroristen etc. sind ein sicherheitspolitischer Wahnsinn und unverantwortlich gegenüber der eigenen Bevölkerung. Damit gefährden Merkel und Faymann Europa und beschleunigen den Zerfall Europas.“ Wer seine Staatsgrenzen nicht schütze, breche Gesetze und handle gegen das Schutzrecht seiner Staatsbürger. Es sei kein Menschenrecht, einfach in ein anderes Land seiner Wahl einzuwandern. Muslimische Kindergärten und Vereine seien streng zu kontrollieren und beim leisesten Verdacht radikaler Tendenzen zu schließen

Dass Faymann jetzt plötzlich entdecke, dass man Grenzen auch kontrollieren könne, sei wenig glaubwürdig. Die Sicherung der Grenzen hat nach Ansicht der FPÖ nach einem System der doppelten Schleuse zu funktionieren. „Grundsätzlich müssen Österreich und die EU jederzeit in der Lage sein ihre Grenzen zu sichern, betonte Strache. „Funktioniert die Grenzsicherung auf europäischer Ebene nicht, hat Österreich seine Grenzen dicht zu machen.“ Ebenso forderte Strache die sofortige Abschiebung straffällig gewordener Asylwerber, einen sofortigen Aufnahmestopp und rasche Neuwahlen. „Wir brauchen eine Festung Europa vor dem Islamismus und Terrorismus.“

 

FPÖ-Neujahrstreffen 2016

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