Skip to main content
04. November 2006

Strache: Rot und Schwarz sollen an Verhandlungstisch zurückkehren

SPÖ hatte mit direkter Demokratie immer ihre Probleme

Die FPÖ habe beim Ausbau der direkten Demokratie immer eine Vorreiterrolle gespielt, erklärte heute der freiheitliche Bundesparteiobmann HC Strache zum Vorschlag der SPÖ, über den Eurofighter eine Volksabstimmung durchzuführen. Vorerst sei aber jetzt der Untersuchungsausschuss am Zug. Erst wenn dessen Ergebnisse vorlägen, könne man über weitere Schritte entscheiden.

Überhaupt habe gerade die SPÖ in der Vergangenheit leider des öfteren gezeigt, dass sie mit der direkten Demokratie ihre gewissen Probleme habe. So habe sie sich bei der schäbigen Behandlung des freiheitlichen Volksbegehrens "Österreich bleib frei" im Plenum des Nationalrats in keiner Weise von den anderen Parteien unterschieden, erinnerte Strache. Trotz aller Lippenbekenntnisse stemme sich die SPÖ auch vehement gegen eine Volksabstimmung über den türkischen EU-Beitritt.

Strache forderte SPÖ und ÖVP auf, die Koalitionsverhandlungen sofort wieder aufzunehmen. Scharfe Kritik übte er in diesem Zusammenhang an den Aussagen von Noch-Innenministerin Prokop. Offenbar versuche die ÖVP, sich so lange wie irgend möglich in ihren Ämtern einzuzementieren. Dass sie das Land damit einer veritablen Krise aussetze, sei ihr offenbar völlig gleichgültig.


 


© 2024 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.