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23. Dezember 2010

Aluminiumschlackedeponie: Bürgermeister Müller verkauft in Presseaussendungen FPÖ Erfolg und FPÖ-Antrag als seine Initiative.

Als „amüsant und ideenlos“ bezeichnet FPÖ Klubobmann GR Michael Schnedlitz den Versuch des Bürgermeisters der Stadt Wr. Neustadt die FPÖ Erfolge rund um die Aluminiumschlackedeponie in einer Presseaussendung der Stadt als seine Initiative zu verkaufen.

„Nachdem nun endlich Bewegung in die Räumung der Alu-Schlackedeponie gekommen ist, kann Wr. Neustadt aufatmen!" bezeichnet FPÖ Klubobmann GR Michael Schnedlitz die nun in Schwung geratenen Bemühungen.

Die FPÖ hat einen Dringlichkeitsantrag, die NÖN etwa berichteten, die Resolution zur Räumung der Deponie eingebracht, alle anderen Parteien sind auf den FPÖ Zug aufgesprungen, und haben die Idee des blauen GR-Klubs beschlossen.

Auch eine parlamentarische Anfrage von Seiten der FPÖ an das Umweltministerium eingebracht, um Bewegung in die Sache zu bekommen.

Dass nun Bürgermeister Müller in einer Presseaussendung der Stadt verlautbaren lässt: „...Darüber hinaus hat sich Bürgermeister Müller für eine rasche Räumung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen. In der Gemeinderatssitzung am 28. Oktober wurde ein entsprechender Resolutionsantrag, gerichtet an den Umweltminister, einstimmig beschlossen. Müller hat außerdem schriftlich..." findet der FPÖ Klub amüsant, kam doch die Initiative des Antrages alleinig von den Freiheitlichen.

„Anscheinend hat die SPÖ diese Formulierung in der Presseaussendung nötig, weil sie selbst keine geeigneten Leute hat, um Initiativen für die Stadt zu setzen. Es ehrt uns allerdings schon fast, als FPÖ Klub Bürgermeisterinitiativen zu setzen. Das geht eindeutig schon in die richtige Richtung." so Schnedlitz amüsiert in Richtung SPÖ.

Die FPÖ versichert auch im Jahr 2011 die wichtigen Initiativen der Stadt zu setzen.

„Das Einzige, das mich ein bisschen bedenklich stimmt, dass diese Presseaussendung der SPÖ-Selbstbeweihräucherung und bewussten, versuchten Tatsachenverdrehung, wenn auch mit geschickter Feder, vom Budget der Stadt und somit von den Wr. Neustädter Bürgern getragen wird. Das sollte uns für das Jahr 2011 ein Umdenken bescheren!" so Schnedlitz abschließend.

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