Knappe 2.000 Besucher kamen zum 21. Aschermittwoch der FPÖ nach Oberösterreich, genauer gesagt nach Ried im Innkreis. Natürlich waren unter den Zuhörern auch Vertreter vom Bezirk Baden. Von Pottendorf Gemeinderat Werner Grünauer und Andreas Wafrek, von Ebreichsdorf Stadtrat Markus Gubik und Lisa Gubik.
Ich möchte nur ein Thema hier herausgreifen, dass von unserem BPO HC Strache bei seiner Rede angesprochen worden ist, die Direkte Demokratie.
Wir, von der FPÖ-Bezirk Baden, könnten uns vorstellen, dass Volksabstimmungen über Themen und Projekte in den Gemeinden zur Regel werden. Dann werden die Bürger/innen nicht nur alle 5 Jahre eine Partei wählen können, sondern werden auch bei umstrittenen Projekten ein echtes Mitbestimmungsrecht haben.
Können Sie als Bürger eine Partei nennen, die in allen wesentlichen Fragen genau Ihre Auffassung vertritt? Können Sie mit ruhigem Gewissen einer einzigen Partei einen Blancoscheck für 5 Jahre ausstellen? Bei der Gemeinderatswahl muss man seine Stimme einer einzigen Partei geben, womit man faktisch für jede einzelne ihrer zukünftigen Entscheidungen stimmt. Ein sehr riskantes Unterfangen verglichen mit der Beantwortung einer einzigen Frage bei einer Volksabstimmung.
In der Schweiz funktioniert die direkte Demokratie seit mehr als 500 Jahren. In dieser doch schon sehr langen Zeitspanne ist die Schweiz das einzige Land in Europa, das in keinen Krieg verwickelt war. Es gibt auch in Schweizer Gemeinden einen Gemeinderat, der so wie unser Gemeinderat, über viele Dinge ohne Volksabstimmung entscheidet.
Nach 22:00 Uhr endete die Rede HC Straches und wie bei unserem BPO üblich, nahm er sich noch sehr viel Zeit um Autogramme zu schreiben und mit den Menschen ein persönliches Gespräch zu führen.
StR Markus Gubik
Pressereferent