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10. Dezember 2010

Budget abgelehnt: Blindenmarkt gegen das Land NÖ

Die Gemeinde Blindenmarkt probt den Aufstand gegen das Land. Das Budget wurde im Gemeinderat nicht verabschiedet. Grund: Die finanziellen Vorgaben und Einschnitte seitens des Landes sind nicht umsetzbar. David gegen Goliath in NÖ.

Knalleffekt in der Gemeinde Blindenmarkt: In der letzten Sitzung des GR wurde das Budget nicht verabschiedet. „Der Grund dafür liegt nicht im Gemeinderat, sondern in den nicht mehr umsetzbaren Vorgaben des Landes“, berichtet FPÖ- GR LAbg. Martin Huber. „Unser Gemeinderat nimmt seine Verantwortung, den Ort und seine Gebarungen bestmöglich zu steuern ernst. Deshalb kann man das, was das Land verlangt nicht 1:1 umsetzen, ohne letztlich den Bürger dafür büßen zu lassen. Unser Motto: Oben sparen statt unten drüberfahren.“

Dass eine NÖ-Gemeinde sich offen gegen die Restriktionen des Landes und vor die Bürger stellt, ist in dieser Form ein noch nie dagewesener Vorgang.

„Dieser Nichtbeschluss zeigt, dass wir den Auftrag der Bürger, sie im Gemeinderat zu vertreten, mehr als ernst nehmen“,  so Huber. „Ein kleiner Schritt für einen Gemeinderat, aber ein großer Schritt für den Bürger“, resümiert GR LAbg Martin Huber.

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