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21. Jänner 2011

FP-Huber: Kanzler Faymann und LH Pröll in Angst vor den Wählern

Faymanns und Prölls Träumereien von Wahlrechtsreform sind bloße Angst vor Machtverlust

„Landeshauptmann Prölls und Bundeskanzler Faymanns Sinnieren über eine Wahlrechtsreform klingt nach dem einsamen Pfeifen im Walde“, so LAbg. Martin Huber. „Mit Blick auf die jüngsten Umfragewerte und dem massiven Stimmenverlust der Regierungsparteien machen sich diese offenkundig ernsthafte  Sorgen um ihre Pfründe. Das erodierende Wählervertrauen in die (ehemaligen) Großparteien soll offensichtlich deshalb durch eine fragwürdige Wahlrechtsreform kompensiert werden – es geht um bloßen Machterhalt“, so der Landesgeschäftsführer der FPNÖ.

Die Regierungsparteien gestehen ihr eigenes Unvermögen ein, wenn sie sich selbst nicht einmal mehr zutrauen, die Wähler mit ihrer Politik überzeugen zu können, so Huber, der fest hält: „Das Verhältniswahlrecht hat sich als ein wichtige Säule der österreichischen Demokratie bewährt und ist ein Garant für die Kontrolle der Mächtigen. Die Bürger werden sich deshalb von solchen schwarz-roten Gedankenspielereien nicht beeindrucken lassen.“

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