Einen sofortigen Stopp des Spritpreiswahnsinns forderte heute erneut der freiheitliche Verkehrssprecher im NÖ-Landtag, KO Stv. Erich Königsberger. Der Literpreis für Benzin und Diesel habe mit einem Durchschnittspreis von 1,50 € pro Liter ein trauriges Rekordhoch erreicht. „Mittlerweile wird die Fahrt zur Tanksäule für niederösterreichische Pendler und Familien zum absoluten Alptraum und für viele bald gar nicht mehr leistbar sein ", ärgert sich der freiheitliche Mandatar.
„Es ist dringend erforderlich, dass der Staat als Regulativ eingreift, um diese explosionsartigen Spritpreiserhöhungen wirksam zu unterbinden", fordert Königsberger. Umsetzungsbeispiele gäbe es bereits, so habe Frankreich durch geringere Steuersätze bzw. Luxemburg durch ein Abkommen der zuständigen Preisbehörden bereits gezeigt, dass und auch wie es funktionieren kann.
Da die zum Jahresbeginn 2011 in Kraft getretene Spritpreisverordnung keine Wirkung gezeigt und sich der von Wirtschaftsminister Mitterlehner ins Leben gerufene Spritpreisrechner als entbehrlich erwiesen habe, „ist eine Deckelung der Spritpreise das einzige Mittel, um dem Raubrittertum der Mineralölkonzerne ein Ende zu setzen", fordert Königsberger. Auf hohle Phrasen von ÖVP und SPÖ, wie beispielsweise den unfinanzierbaren Pendlereuro oder andere dubiose Förderankündigungen könne man verzichten, „die Entlastung muss sofort für jedermann an der Zapfsäule spürbar sein", so der freiheitliche Mandatar.
„Wir fordern die Landesregierung daher erneut auf, wie bereits im Mai dieses Jahres, bei der Bundesregierung vorstellig zu werden, um die Einführung einer Preisdeckelung von maximal 1,20 € pro Liter Treibstoff zu erzielen", so Königsberger abschließend.