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14. April 2011

FP Lausch: „Forscht ÖVP Teilnehmer einer anonymen Umfrage aus?“

Dass die ÖVP auf der Homepage Hollabrunn verlautbaren lies, dass man technische Nachforschungen betreffend den IP-Adressen der Teilnehmer der Einbahnen-Umfrage angestellt hat, führt zu harter Kritik von Seiten der Freiheitlichen. „Diese Aussage auf der Gemeindehomepage macht den Bürgern Angst!“ so NAbg. Christian Lausch.

Für den hollabrunner Nationalratsabgeordneten Christian Lausch ist der Weg der ÖVP völlig unverständlich. „Die Bürger haben in gutem Glauben bei der Abstimmung mitgewirkt, jetzt wo die Abstimmung nicht nach dem Geschmack der ÖVP ausgegangen ist, müssen alle die mitgestimmt haben befürchten, dass sich die Gemeinde Ihre Namen speichert. Das bedeutet, die Bürger müssen Angst haben, von der ÖVP bespitzelt zu werden!" so Lausch empört.

Den Fehler der missglückten Umfrage sieht Lausch bei der ÖVP und dem Bürgermeister selbst. „Hätte man sich im Vorhinein besser vorbereitet, hätte man auch auf die Idee kommen können, pro IP-Adresse nur eine Abstimmung zuzulassen. Technisch ist dies ohne größeren Aufwand leicht möglich. Das hat die ÖVP rund um Bgm. Bernreiter jedoch nicht zusammengebracht. Für mich ist mehr als bezeichnend, dass die ÖVP selbst über Ihre eigene Umfrage sagt, sie sei absurd. Den Fehler jedoch in der Bevölkerung zu suchen, und dazu die IP-Adressen der anonymen Teilnehmer durchzuarbeiten, kann doch wohl nur ein übler Scherz sein!" so Lausch weiter.

„Grundsätzlich ist es sogar zu begrüßen, dass die Bevölkerung direkt demokratisch mitbestimmen darf, dies war auch ein Grundanliegen unseres Dringlichkeitsantrages, den der Bürgermeister nicht zugelassen hat. Dieses Mittel nun in Zukunft, aufgrund von eigenem Scheitern des Bürgermeisters, der Bevölkerung zu verwehren ist jetzt der falsche Weg. Genau solche Umfragen wären zielführend und weiter zu erweitern, jedoch richtig! " zeigt sich Lausch mehr als verärgert.

Lausch fordert Bürgermeister Bernreiter und die gesamte ÖVP auf, zu präzisieren, wie die technischen Nachforschungen seitens der Gemeinde genau von statten gegangen sind. „Der Bürgermeister soll allen Teilnehmern der Umfrage mitteilen, welche Daten er von Ihnen ausgeforscht hat, und wie er diese Daten weiterhin verwenden wird." fordert Lausch den Bürgermeister auf.

Für Lausch wird nun klar, warum die ÖVP sich so massiv gegen eine, wie von der FPÖ geforderten, Verbesserung der Homepage ausspricht. „Der Gemeindebürger darf nach einer anonymen Umfrage nicht ausgeforscht werden, nur weil das Ergebnis dem Bürgermeister nicht passt, und er selbst die Umfrage verbockt hat! Dies ist ein Vertrauensbruch an der Bevölkerung und demokratisch mehr als bedenklich. Der Bürger darf keine Angst haben, mit eventuellen Konsequenzen rechnen zu müssen, nur wenn er bei einer anonymen Umfrage mitmacht, und das Ergebnis dem Bürgermeister nicht genehm ist! Dieses Verhalten erinnert mich an DDR Zeiten!" bringt Lausch seine Bedenken abschließend auf den Punkt.

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