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31. März 2011

FPÖ Schnedlitz: Offensichtliche Leseschwäche bei der SPÖ

Die Tatsache, dass die SPÖ mit der Begründung, sie hatte zu wenig Zeit die Dringlichkeitsanträge der FPÖ durchzulesen, alle freiheitlichen Anträge abgelehnt hat, sorgt für Hohn im Lager der FPÖ. „Alle anderen Parteien haben es geschafft unsere Dringlichkeitsanträge durchzuarbeiten, anscheinend hat die SPÖ ein Problem mit Lesen und Verstehen.“ so FP Klubobmann Michael Schnedlitz.

Die SPÖ hat laut eigener Aussage den Dringlichkeitsanträgen der FPÖ nicht zugestimmt, weil sie keine Zeit hatte, die Anträge zu lesen und durchzuarbeiten. Der Grund sei, die Anträge wurden von den Freiheitlichen zu spät ausgeschickt. „Anscheinend versucht man hier den gesamten Gemeinderat und die Bevölkerung für dumm zu verkaufen." ärgert sich Schnedlitz.

Faktum ist: Die Grünen haben Ihre Anträge bereits am Vortag, die FPÖ um 08.43 Uhr, die ÖVP um 08.43 Uhr und die SPÖ, am spätesten, nämlich etwa 2 Stunden danach um 10.31 Uhr versendet. „Hier sieht man wie dumm die Ausrede der Roten ist. Es sollte sich unter 21 Mandataren doch zumindest einer finden, der es schafft, in mehr als 5 Stunden 6 Anträge durchzulesen. Im Notfall muss die SPÖ die Anträge eben unter den Gemeinderäten aufteilen." so der blaue Klubchef Richtung SP.

Für Unverständnis sorgt auch, dass zusätzlich ohnehin jeder Antrag auch noch ausführlich mündlich begründet wird. „Spätestens dann müsste auch die SPÖ verstanden haben, worum es in den Anträgen geht. Es ist eine Verhöhnung am Bürger, wenn die SPÖ selbst einen Antrag gegen Atomkraftwerke einbringt, jedoch einen Antrag gegen ein grenznahes Atommülllager ablehnt." so Schnedlitz erbost.

Die Freiheitlichen befürchten, dass der Bürgermeister nicht zulassen will, dass die wirklich positiven Veränderungen für Wr. Neustadt von der Opposition ausgehen. „Natürlich verstehe ich, dass es einer roten Fraktion mit 21 Mandaten weh tut, wenn eine blaue Fraktion mit 4 Mandaten mehr Initiativen setzt. Diese roten, persönlichen Empfindungen dürfen jedoch nicht zum Nachteil der Bevölkerung werden. Wir können auch nichts dafür, wenn der SPÖ die Ideen ausgehen, und der Bürger am wenigsten!" so Schnedlitz weiter.

Die FPÖ versichert, sich das demokratische Recht auf Dringlichkeitsanträge nicht nehmen zu lassen. „Unser Fahrplan für die Bevölkerung steht bereits fest, genau diesen werden wir auch weiterhin versuchen umzusetzen. Es kann keine Partei gegen positive Veränderungen sein." so Schnedlitz. Er kündigt an, die Anträge für die nächste Sitzung bereits eine Woche vor der Sitzung einzubringen, „damit auch die Mehrheitsfraktion Zeit findet sich mit positiven Veränderungen für die Stadt auseinanderzusetzen." so der blaue Klubobmann abschließend.

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