"Der Fall des verwahrlosten Insassen der JustizanstaltKrems-Stein ist bedauerlich und offenbar eine Verkettung tragischer Umstände. Eine genaue Untersuchung ist notwendig", sagte der freiheitliche Bereichssprecher für den Öffentlichen Dienst und AUF-Bundesvorsitzende, Bundesrat Werner Herbert.
"Aus einer Suspendierung medial eine Verurteilung zu machen ist jedenfalls ein durchsichtiges Wahlmanöver", so Herbert.
Abgesehen davon entspreche es nicht einem guten Führungsstil, wenn betroffene Beamte aus den Medien von ihrer Suspendierung erfahren müssten, kritisierte Herbert die originelle Personalführung des Justizministers. Dies sei besonders skurril, da einer der betroffenen Beamten diesen Fall selbst aufgezeigt habe und eine zwangsweise Vorführung vor einem Amtsarzt durchgesetzt habe. "Dass der Justizminister nun diesen Beamten, der auf einem hinteren Platz der FPÖ-Liste zur EU-Wahl steht, suspendiert, ist ein sehr durchsichtiges Wahlkampf-Manöver auf dem Rücken der Justizwache", so Herbert.
Dem Vernehmen nach seien die Vorfälle bereits am 11. April von einem
Oberstaatsanwalt vor Ort überprüft worden. Das bedeute, dass der
Minister selbst seit Längerem informiert sein müsste. Dass
Brandstetter das Thema jetzt hochkoche zeige, dass der Hintergrund im
EU-Wahlkampf zu suchen sei, betonte Herbert.
Im Fall selbst entlaste die Aussage des betroffenen Häftlings bei der
Kriminalpolizei die Justizwache, stellte Herbert fest. Demnach habe
der Häftling von sich aus jede ärztliche Vorführung verweigert. "Die
Verantwortung an einer einzelnen Person festzumachen ist jedenfalls
zu kurz gegriffen", so Herbert, der forderte das System der
ärztlichen und pflegerischen Kontrolle zu überprüfen und zu
verbessern.