Leistbares Leben für unsere Leut‘
Während landauf landab seit vielen Monaten nur noch ein einziges Thema die Schlagzeilen beherrscht, wissen aber auch viele heimische Bürger nicht mehr ein und aus: Das tägliche Leben ist für sie unleistbar geworden. Die monatlichen Fixkosten für Wohnen, Lebensmittel & Co. sind mittlerweile teils so hoch, dass ein Abdriften in die Armut oft nur noch eine Frage der Zeit ist. Die Freiheitlichen NÖ haben sich nun bei der Herbstklausur in Poysdorf Gedanken darüber gemacht, in welcher Form man den Niederösterreichern langfristig unter die Arme greifen kann. Die FPÖ ist somit die einzige politische Kraft, die sich für ein leistbares Leben für unsere Leut‘ einsetzt.
Wohnen wird zur unleistbaren Kostenfalle
Aktuelle Daten der Statistik Austria zeigen, wie sich die Kosten für die eigenen vier Wände verteuert haben: Bei privaten Wohnungen ist der Preis zwischen 2010 und 2014 um sagenhafte 21 Prozent angestiegen. Im Durchschnitt - inklusive Gemeinde- und Genossenschaftswohnungen - ist der Anstieg von 17 Prozent noch immer massiv. Mittlerweile haben bereits über 200.000 (!) Haushalten Zahlungsschwierigkeiten im Wohnbereich.
Die Leistbarkeit der Unterkünfte für die Niederösterreicher ist ein Schwerpunktthema der Freiheitlichen.
l Neues Fördermodell - 500 Euro Wohnungskosten sind genug: Im Bereich der Wohnbauförderung fordert die FPÖ einen Richtungswechsel von der Objekt- hin zu deutlich mehr Subjektförderung. Das bedeutet eine gesamte Umstellung des menschenfeindlichen Sobotka-Fördermodell und hat zum Ziel, dass etwa die Wohnkosten für eine dreiköpfige Familie pro Monat nicht mehr als 500 Euro betragen dürfen. Der darüber hinausgehende Betrag muss vom Land NÖ zugeschossen werden, das betrifft sowohl geförderten als auch privat angemieteten Wohnraum.
Dank dem derzeitig laufenden Sobotka-Modell profitieren in erster Linie parteinahe Wohnbaugenossenschaften, die für die Abwicklung und Errichtung von Wohnbauten jede Menge Steuergeld erhalten. Mittlerweile sind frei finanzierte Projekte nicht mehr teurer wie jene, die öffentliche Gelder erhalten haben.
Während Mindestsicherungsbezieher und Bürger mit sehr geringem Einkommen diverse Förderungen in Anspruch nehmen können, wird bei Familien das gesamte Haushaltseinkommen miteingerechnet. Das führt immer mehr dazu, dass die für den Förderungsantrag darzulegende Einkommensgrenze oft nur minimal überschritten wird und die Familie letztlich leer ausgeht. Die Freiheitlichen wollen genau diese Gruppe, die das Rückgrad der Wirtschaft und Gesellschaft bilden, besser unterstützt wissen. Beispiel: Bei monatlichen Kosten der Wohnung von durchschnittlich 800 Euro kommt ein Bürger mit geringem Einkommen (oder Mindestsicherungsbezieher) auf rund 300 bis 350 Euro. Eine Familie ein monatliches Einkommen von 1.200 Euro hat, hat widerum keine Chance auf den Wohnzuschuss und bezahlt die vollen 800 Euro.
Desweiteren führen diese Fälle oft dazu, dass diese Fördermethode junge Familien zum Sozialbetrug treibt: Der Partner lebt einfach - laut Meldezettel - in einem anderen Haushalt, die Familie hat somit die Möglichkeit, die Landesförderung zu erhalten. Dazu soll es gar nicht kommen müssen!
l Abbezahlte Mietwohnung führt zur Nullmiete: Zudem fordert die FPÖ, dass künftig die durch Miete abbezahlte, geförderte Wohnobjekte automatisch - mit einem entsprechendem Aufschlag - zu einer Nullmiete führt. Dieses Modell soll eine gewisse Pensionssicherung garantieren. Es kann nicht sein, dass die Niederösterreicher bis zum St. Nimmerleinstag monatlich Mietkosten berappen, dadurch nur die Wohngenossenschaften sponsern, die letztlich versteckte Parteienfinanzierung betreibt. Der Bürger darf nicht länger auf der Strecke bleiben!
l Wohnung nur mit Deutschkenntnissen: Wer künftig in Niederösterreich eine geförderte Wohnung haben will, muss Deutsch können! In Vorarlberg, Kärnten und Oberösterreich ist dies längst Usus, die Vergaberichtlinien sollen auch in NÖ geändert werden. Zu all diesen Punkten wird es im Herbst 2015 ein entsprechendes Maßnahmenpaket im Landtag geben!
Soziale Kälte lässt Niederösterreicher frieren
Das „reiche Land“ Österreich verliert immer mehr an Glanz, die Menschen werden immer ärmer. Laut „Armutskonferenz“ sind bereits 19,2 Prozent der Menschen armuts- oder ausgrenzungsgefährdet, die ärmsten zehn Prozent in unserem Land haben weniger als 977 Euro monatlich zur Verfügung. Am stärksten betroffen sind neben Alleinerzieherinnen und Familien mit drei oder mehr Kindern auch die Langzeitarbeitslosen. Doch weder seitens der Bundes- noch der Landesregierung werden entsprechende Maßnahmen ergriffen, die Situation mittel- bis langfristig zu entschärfen. Die zuständige Landesrätin Schwarz versagt auf der ganzen Linie, die FPÖ NÖ hat nun ein Sozialpaket geschnürt!
l Familie: Die Politik von SPÖ & ÖVP der vergangenen Jahre ist davon geprägt, dass Familien immer mehr zu Almosenempfänger mutieren. Beispiel: Einmal beschließt man die 13. Familienbeihilfe, um sie dann wieder zu streichen! Die Familien müssen wieder gerecht behandelt und vor allem mehr unterstützt werden. Es bedarf wieder einer eigenen Familienförderung, wo tatsächlich - so wie in einigen skandinavischen Ländern - ein finanzieller Anreiz für Familiengründungen und weitere Kinder geschaffen wird. So soll etwa eine Familie ab zwei Kindern steuerlich so begünstigt werden, dass die Familie ab dem dritten Kind komplett von der Steuerlast befreit ist. Auch das Einführen einer Negativsteuer ist umzusetzen.
l Schulstarthilfe: Der Schulanfang stürzt viele Familien in finanzielle Probleme, kostet dieser für Taferlklassler gleich bis zu 330 Euro. Nachdem das Land NÖ 2009 die Schulstarthilfe ersatzlos gestrichen hat, wurde jetzt ein gratis Startpaket für Kinder von Mindestsicherungsbezieher eingeführt. Für die FPÖ geht dies nicht weit genug: Eine Schulstarthilfe muss für ALLE Kinder mit österreichischer Staatsbürgerschaft gegeben sein.
l Pensionisten: Während SPÖ-Hundstorfer das durch die steigende Arbeitslosenzahlen entstandene Riesenloch im AMS-Budget durch Leistungskürzungen bei den Pensionisten stopft, kassiert ein gewisser erlesener Kreis wahre Luxuspensionen. ASVG-Pensionisten müssen mittlerweile im Schnitt mit rund 1.000 Euro im Monat auskommen. In Niederösterreich gibt es rund 420.000 Pensionisten, ca. 50.000 davon beziehen die Ausgleichszulage. Weitere 50.000 sind armutsgefährdet. Beispiel: Eine Niederösterreicherin mit einer Pension von etwa 1.000 Euro kann sich plötzlich ihre Wohnung um 600 Euro nicht mehr leisten, vom Kleinwagen ganz zu schweigen, ein Urlaub bleibt ein unerreichbarer Traum. Hier besteht dringender Handlungsbedarf!