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13. Dezember 2010

Schnedlitz: Entwicklungen rund um Moscheebau und Mediationsverfahren – FPÖ verlangt Sondergemeinderat noch im Jänner

In einer ersten Stellungnahme rund um die Endwicklungen um die Moschee in der Badenerstraße verlangt die FPÖ umgehend die Einberufung eines Sondergemeinderates.

„Wir haben auch schon im Vorfeld darauf hingewiesen, dass das Mediationsverfahren nichts bringen wird, die neuesten Entwicklungen rund um die Moschee lassen uns jedoch keine andere Möglichkeit außer umgehend einen Sondergemeinderat einzufordern. Ich werde sofort mit den Klubobleuten der anderen Parteien Kontakt aufnehmen, und eine etwaige Einberufung abklären!" so FPÖ Klubchef Michael Schnedlitz.

Die FPÖ sieht sich in ihrer Linie nicht am Mediationsverfahren teilzunehmen bestätigt. „Es freut mich, dass nun auch die zwei Listenparteien auf die Linie der FPÖ aufspringen, und die Sinnlosigkeit dieses Verfahrens, welches bereits von vorne herein zum Scheitern verurteilt war, bestätigen. Es zeigt außerdem, dass die Einzigen, die noch einen Durchblick zum Thema Integration besitzen, die Freiheitlichen sind. Im Grunde hat jede Partei, die am Mediationsverfahren teilgenommen hat, dem Bürger das Geld aus der Tasche gezogen, ohne Aussicht auf Erfolg!" so Schnedlitz weiter.

Für die FPÖ gibt es viele Punkte die nun geklärt werden müssen. „Die Frage, wer nun die Verantwortung für die entstandenen Kosten trägt, und ob etwa das Integrationsreferat nun endgültig seine Daseinsberechtigung verloren hat, müssen geklärt werden. Die Hauptfrage ist jedoch, in welche Richtung die Politik in Wr. Neustadt beim Thema Integration in Zukunft gehen wird. Anscheinend ist es an der Zeit, dass wir von der FPÖ dieses Thema in die Hand nehmen. Wie das Mediationsverfahren zeigt, haben alle anderen Parteien völlig versagt, und die Warnungen und Haltung der FPÖ waren die einzig richtigen. Dies alles wird in einer gesonderten Sitzung zu klären sein!" sieht sich Klubobmann Schnedlitz in seiner Linie bestätigt.

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