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22. August 2012

Subventionitis

Geradezu absurde Subventionen gewährte der Klosterneuburger Gemeinderat. Dank der das Steuergeld großzügig verschwendenden ÖVP gilt für die Subventionsschnorrer anscheinend der Grundsatz „Frechheit siegt“.

Zuerst diskutierte der Gemeinderat stundenlang über die erforderlichen Kreditaufnahmen für die Sanierung des Happyland und für den Straßenbau, bis er mehrheitlich die Aufnahmen eines Kredits von 11,5 Millionen EUR zur Finanzierung der Generalsanierung des Happyland und eines weiteren Kredits von 1,2 Millionen EUR zur Finanzierung des Straßenbaus im Jahr 2012 beschloss. Das Lamento der Gemeinderäte über die angespannte finanzielle Situation der Gemeinde, deren neuen Rekord-Schuldenstand und die drohenden Gebührenerhöhungen für die Klosterneuburger Bevölkerung war noch nicht verklungen, als derselbe Gemeinderat in den nächsten Tagesordnungspunkten die Gewährung von mehr als 220.000 EUR Subventionen beschloss.

Subventionen von insgesamt etwa 150.000 EUR erhielten diverse Sportvereine zur Finanzierung ihrer Mieten für das Happyland und der Babenbergerhalle, der Klosterneuburger Tierschutzverein erhielt 10.000 EUR.

Daneben gewährte der Gemeinderat teilweise absurde Subventionen, wie beispielsweise 600 EUR für Herrn Hans Peter Binder, der für den Druck des Buches „Ein Künstlerleben in Klosterneuburg" eine Subvention von 11.472 EUR beantragt hatte, weil er angeblich nur 2.000 EUR Eigenmittel für die geschätzten Ausgaben von 13.472 EUR aufbringen konnte. FPÖ-Stadtrat Dr. Josef Pitschko stimmte gegen die Subvention, weil Herr Binder auch mit den 600 EUR Subvention angesichts seiner beschränkten Eigenmittel das Buchprojekt ohnehin nicht finanzieren könne. Darüber hinaus bezweifelte er das Interesse der Steuerzahler an dem geplanten Druckwerk.

Die Stiftspfarre St. Leopold, die unlängst um angeblich 1 Million EUR ihren Pfarrhof neu gestaltete, beantragte eine Subvention zur Finanzierung eines Autobusses für die Fahrt auf ein Jungscharlager und erhielt 200 EUR.

Der Verein KunstVergnügen wollte 7.500 EUR Subvention für die Durchführung des „6. Klosterneuburger Höfefestes 2012" und erhielt eine Subvention von 3.000 EUR.

Absurd erscheint auch die Subvention von 3.090 EUR für den 1. Union Schwimm Club Klosterneuburg zur Finanzierung der Eintrittsgelder der Mitglieder ins Happyland für das Schwimmtraining. FPÖ-Stadtrat Dr. Josef Pitschko bezeichnete die Subvention als kontraproduktiv, weil ihm schon einige Klosterneuburger mitgeteilt hätten, dass sie das Happyland-Bad wegen der Beeinträchtigungen durch das Schwimmtraining nicht mehr besuchen. Pitschko: „Der Gemeinderat subventioniert geradezu das Vertreiben zahlender Badegäste aus dem ohnehin schwer defizitären Happyland."

Der Dauerschnorrer Julius Raab Stiftung erhielt eine Subvention von 75 EUR. FPÖ-Stadtrat Dr. Josef Pitschko wies darauf hin, dass die Verwaltungskosten der Gemeinde bis zur Auszahlung dieser Subvention ein Vielfaches der gewährten Subvention betragen. Derartige Subventionen sollten daher künftig ausnahmslos abgelehnt werden, so dass auch Dauerschnorrer wie die Julius Raab Stiftung die Aussichtslosigkeit ihrer Subventionsansuchen erkennen.

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