„Die Aussage von Genmjr. Franz Popp zur Sicherheitslage in Niederösterreich ist untragbar und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben", stelle heute der freiheitliche Sicherheitssprecher LAbg. Erich Königsberger fest und nimmt damit Bezug auf eine Veranstaltung im NÖ-Landtag, wo Klubobmann Waldhäusl von Franz Popp, seines Zeichens 1. stellvertretender Landespolizeidirektor mit den Worten „erfindet´s wieder einen Sicherheitsnotstand" angepöbelt wurde. Auf die Antwort von Klubobmann Waldhäusl, dass dieser nicht erst erfunden werden müsse, weil die aktuellen Zahlen der Kriminalstatistik das Sicherheitsmanko in Niederösterreich eindeutig belegen würden, erwiderte Popp lapidar „stehlen können´s eh nur denen etwas, die was haben". Königsberger sieht darin „eine Verharmlosung des katastrophalen Sicherheitszustandes, die in weiterer Folge zu einem Imageschaden der Polizei und zu einer Demotivation des gesamten Polizeicorps führen kann".
Unter schwierigsten Voraussetzungen, wie steigender Kriminalität auf Grund der nicht überwachten Grenzen, eklatanten Personal- und Ausrüstungsmängeln, sowie administrativer Überbelastung würden unser Exekutivbeamten ihr Bestes geben und hervorragende Arbeit zum Wohle der Bevölkerung leisten. „Anstatt diese hohe Motivation, welche unsere Polizisten auszeichnet, durch seine Vorbildwirkung zu unterstützen, lässt sich der zweithöchste Polizist im Land zu einer verbalen Entgleisung sondergleichen hinreißen", ärgert sich Königsberger. Der freiheitliche Sicherheitssprecher sieht in der Aussage Popps nicht nur einen unentschuldbaren Affront gegenüber den Verbrechensopfern, sondern auch ein sicherheitspolitisches Risiko für das Land Niederösterreich. „Jeder andere Polizist hätte auf Grund solcher Aussagen mit dienstrechtlichen bzw. disziplinären Maßnahmen zu rechnen, es sei denn, man pflege auch in diesem Fall die schwarze Tradition des Vertuschens", so Königsberger. Der in diesem Zusammenhang daran erinnerte, dass Popp gern selbst seine Hand schützend über das eine oder andere „schwarze Schaf" in seinen Reihen hält, wie beispielsweise seinen Schwechater Kollegen, der des Diebstahls bezichtigt wurde.
Mit Anfragen an Landeshauptmann Pröll, der bei der Bestellung der Stellvertreter des Landespolizeidirektors entscheidend Einfluss nehmen kann sowie Mikl-Leitner als oberste Polizei-Chefin, wollen die Freiheitlichen sicher stellen, dass dieser Vorfall nicht ungeahndet bleibt. „Es ist jetzt abzuwarten, welche Position die ÖVP in dieser Sache bezieht. Sollte die schwarze Wahl wieder auf Popp fallen, wäre das ein schwerer Schlag ins Gesicht unserer fleißigen Polizei und ein großer Rückschritt in Sachen Kriminalitätsbekämpfung in Niederösterreich", so Königsberger abschließend. (wja)