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20. August 2021

FP-Dorner: Verpfuschtes Klimaticket entlastet keinen einzigen niederösterreichischen Pendler!

FPÖ NÖ will Mineralölsteuer halbieren und Autofahrer entlasten

„Das unfertige 1-2-3-Ticket ist das beste Beispiel für das politische Versagen von ÖVP und Grünen. In Niederösterreich, Wien und dem Burgenland wohnen 60 Prozent der Pendler, die nun für etwas bezahlen müssen, wovon sie gar nichts haben“, spricht FPÖ NÖ Verkehrssprecher LAbg. Dieter Dorner von einem „grünen Propagandaschachzug auf dem Rücken der Pendler in Niederösterreich“. Immerhin wird das 1-2-3 Ticket aus Bundesmitteln finanziert, also bezahlen das auch alle niederösterreichischen Pendler. Der freiheitliche Verkehrssprecher sieht neben der grünen Verkehrsministerin auch die ÖVP Niederösterreich in der Pflicht. „Wo ist die Landes-ÖVP, die sich angeblich für die Interessen der Niederösterreicher einsetzt? Es ist bemerkenswert, dass das größte Bundesland beim Start nicht mit an Bord ist und der ÖVP-Verkehrslandesrat Schleritzko blockiert, anstatt sich für einen rechtzeitigen Vertragsabschluss mit dem VOR einzusetzen“, sagt Dorner. „Sollte das „Klimaticket Now“ bis Jahresende auf alle Bundesländer ausgerollt werden, dann ist das eine nette Sache, wird aber den Großteil der Pendler nicht entlasten“, fordert Dorner die Halbierung der Mineralölsteuer sowie die gänzliche Abschaffung der NoVA.

„Der Spritpreis-Wahn­sinn schlägt jeden Tag aufs Neue an der Zapfsäule zu und trifft jeden Fleißigen in unserem Land, der auf ein Auto angewiesen ist“, verweist Dorner auf die Teuerungswelle im Verkehrsbereich. Treibstoffe wurden seit Juli 2020 um 21,6 Prozent teurer. Schon im Juni belief sich das Plus auf 21,4 Prozent. Auch Reparaturen von Autos und Co verteuerten sich um 4,3 Prozent, gebrauchte Fahrzeuge kosteten um 3,8 Prozent mehr, neue um 2,8 Prozent.

„Diese Flut an Teuerungen, die unsere Landsleute immer stärker zu spüren bekommen, muss ausgeglichen werden. In diesem Fall sind schwarz-grüne Hirngespinste wie die geplante CO2-Steuer vollkommen fehl am Platz. Vielmehr braucht es eine Senkung dieser autofahrerfeindlichen und leistungsfeindlichen Massensteuer namens Mineralölsteuer. Das würde eine massive finanzielle Entlastung der Autofahrer und damit der Pendler in unserem Land bedeuten. In Kombination mit der Abschaffung der NoVA können wir auf ei­nen Schlag mehr als eine Million Niederösterreicher, Unternehmer, Arbeitnehmer, Familien, also unsere Leistungsträger im Land, von einer gewaltigen Steuerlast befreien. Dadurch bleibt unseren Landsleuten auch wieder mehr Netto vom Brutto über, was Mehrausgaben im privaten Konsum bedeutet und unsere Wirtschaft ankurbelt“, so Dorner. 


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