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24. Juni 2020

FP-Landbauer: ÖVP ruiniert das Bundesheer endgültig und gibt Landesverteidigung auf!

FPÖ NÖ fordert Abberufung von Klaudia Tanner als Verteidigungsministerin

„Das passiert, wenn man eine Bauernbündlerin an die Spitze des Verteidigungsministeriums setzt. Diese Frau muss sofort abgezogen werden, bevor sie das Bundesheer komplett ruiniert und die Truppe zu einem einzigen Trachtenverein mit Blasmusikkapelle umfunktioniert“, kommentiert FPÖ Landespartei- und Klubobmann, Udo Landbauer, MA die heute bekannt gewordenen ÖVP-Sparpläne für das Österreichische Bundesheer. „Frau Tanner ist schlichtweg unfähig und stellt in den Reihen des Bundesheeres selbst den größten Feind dar. Die ÖVP-Umbaupläne sind eine gefährliche Bedrohung für die innere und äußere Sicherheit unseres Landes und in Wahrheit ein glatter Verfassungsbruch!“, kritisiert Landbauer die ÖVP. Die FPÖ NÖ fordert von der ÖVP ein Ende der Sparpolitik auf dem Rücken der Sicherheit der eigenen Bevölkerung.

Die verfassungsmäßige Aufgabe des Österreichischen Bundesheeres ist die „Militärische Landesverteidigung“. „Dazu zählen in erster Linie die Verteidigung der Republik Österreich und seiner Bevölkerung, Terrorbekämpfung, der Schutz unserer Grenzen und natürlich auch Katastrophenschutz. Mit der Auflösung schwerer Waffenverbände, einem massiven Personalabbau und enormen Einsparungen in der Truppenstruktur ist die militärische Landesverteidigung nicht mehr möglich“, warnt Landbauer vor einem sicherheitspolitischen Super-GAU.

Die Defizite des Bundesheeres sind nun seit Jahren bekannt. „Anstatt endlich die notwendigen finanziellen Mittel für eine Aufwertung und Stärkung des Österreichischen Bundesheeres sicherzustellen, will die ÖVP weiter bei der nationalen Sicherheit unserer Bevölkerung den Sparstift ansetzen. Das werden wir Freiheitliche so sicher nicht zulassen und alle Hebel in Bewegung setzen, um die schwarze Zerschlagung des Bundesheeres zu verhindern“, sagt Landbauer. 


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