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17. Mai 2017 | Finanzen

Mikl-ÖVP & Nitsch: Die Blutschande der Blutsbande!

Landsleute dürfen nicht weiter für VP-Günstling bluten Und: Dank ÖVP - Aus für Öl, Kohle und Koks

Seit Jahren steht der ÖVP-Blutsbruder Nitsch im Fokus der Justiz: Bereits im Jahr 2014 war er mit schweren Vorwürfen der Steuerhinterziehung konfrontiert. Sogar die Steuerfahndung stellte damals im Zuge einer groß angelegten Razzia sein Schloss in Prinzendorf auf den Kopf. Die Finanzpolizei ging von Schwarzverkäufen in der Höhe von mehr als zwei Millionen Euro aus. Jetzt, drei Jahre später bewahrheitete sich der Verdacht der Steuerhinterziehung. Sage und schreibe 960.000 Euro hat die Ehefrau des Blut-Künstlers nachweislich hinterzogen. Nitsch selbst gibt sich in der Causa unschuldig und gibt esich unwissend. Obwohl der ÖVP-Haus- und Hof-Künstler ohnehin mit zig Millionen Euro an Steuergeldern überschüttet wurde, hat seine Frau das Land Niederösterreich und seine Landsleute auch noch von vorne bis hinten betrogen. Die Freiheitlichen fordern daher ein rigoroses Förderungsverbot für den ÖVP-Günstling Nitsch. Denn sämtliche  Landesgelder und Unterstützungszahlungen an den Künstler werfen die berechtigte Frage auf, inwieweit das Land Niederösterreich und letztlich jeder brave Steuerzahler geschädigt wurde. Egal ob Blut- und Fäkalienkunst oder der Bau eines eigenen Museums, für den ÖVP-Blutsbruder Nitsch musste der Steuerzahler immer tief in die Tasche greifen.

Alleine in den Jahren 2006 bis 2014 hat der Blutkünstler und Busenfreund der Mikl-ÖVP 12,5 Millionen Euro an Landesförderungen lukriert. Weiters leistet sich das Land NÖ nach wie vor die Aufrechterhaltung des schwer defizitären Museums in Mistelbach mit Betriebszuschüssen von unglaublichen 820.000 Euro jährlich. Nicht zu vergessen: Das Land NÖ hat fast die gesamten Kosten in Höhe von fünf Millionen Euro für die Errichtung des Nitsch-Museums Mistelbach getragen. Weitere finanzielle Zuwendungen sind aufgrund der Übernahme durch die NÖ-Kulturwirtschaft und das schwer defizitäre Museums-Management erfolgt. In Summe sind also mehr als neun Millionen Euro an Landesförderungen in das Blut-Museum des ÖVP-Liebkindes geflossen. Bereits im Jahr 2014, als die Ermittlungen gegen Nitsch aufgenommen wurden, forderte FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl die „umgehende Refundierung sämtlicher Förderzahlungen“, sofern sich der Verdacht der Steuerhinterziehung bestätigt. Nun liegt es an der neuen Busenfreundin des Schüttkünstlers, Johanna Mikl-Leitner, den angerichteten Schaden für das Land Niederösetrreich wieder gut zu machen und sämtliche Förderungen zurückzufordern. Bisher hat es offensichtlich gereicht, es sich mit dem Landesfürst gut zu stellen - seit der Thronübergabe hat sich dahingehend rein gar nichts geändert. Unter der Mikl-ÖVP geht der bedingungslose Kulturkurs für grausige Blutschütter und Steuerhinterzieher in Niederösterreich frisch und fröhlich weiter. Das ist die klassische Freunderlwirtschaft in ÖVP-Manier, die schleunigst abgestellt gehört.

Mikl-Leitner hat es bis heute nicht geschafft, auch nur ein einziges Wort zur Steuerhinterziehung des Ehepaars Nitsch zu sagen und bringt damit ihre „Blutsbruderschaft“ mit dem Fäkalienkünstler zum Ausdruck. Auch die Frage, ob die Landeshauptfrau einige der grauenhaften Nitsch-Bilder in ihrem neuen Büro hängen hat, wollte sie bis dato nicht beantworten. Die Freiheitlichen fordern neben der Refundierung der ausbezahlten Steuergelder eine „schwarze Liste“, die transparent und öffentlich zugänglich ist. Wer Steuern hinterzieht, Land und Leute hintergeht, scheint hier auf und muss lebenslang für sämtliche öffentliche Zuwendungen gesperrt werden. Das gilt selbstverständlich auch für Mikl's Blutsbruder Nitsch! 
Öffentliche Gelder sollen vielmehr für junge, begabte Künstler aus Niederösterreich bereit gestellt, Polit-Günstlinge außen vor gelassen werden.

 

Schwarze Verbotspartei: Nein zu Öl, Kohle & Koks
LR-Vorlage betreffend Änderung der NÖ Bauordnung 2014

Der Bevormundungswahn der Koalitionsparteien - der ÖVP Niederösterreich samt deren willfähriges  sozialistisches Beiwagerl - treibt in Niederösterreich mittlerweile absolut untragbare Blüten. Im Rahmen einer Novelle der NÖ Bauordnung 2014 wird die ehemalige Volkspartei den Einbau der Ölheizungen ab 2019 generell verbieten, im Kleingedruckten steht zudem auch das Aus für die Verwendung von Kohle und Koks. Und das vor dem Hintergrund, dass bereits seit 2011 in Niederösterreich seitens des Landes keine Wohnbauförderung für Gasheizungen in Eigenheimen mehr ausbezahlt wird. Für die FPÖ NÖ stellt sich nunmehr die Frage, womit unsere Landsleute künftig überhaupt noch heizen dürfen...

Eines ist für die Freiheitlichen glasklar: Die Niederösterreicher sollen auch künftig entscheiden dürfen, welche Heizquellen sie verwenden. Förderungen streichen und gleichzeitig alles andere verbieten, dies ist der von der ÖVP NÖ beschrittene Weg, von dem sie keinen Millimeter abweichen will.

In Niederösterreich gibt es derzeit rund 100.000 Wohnungen und Einfamilienhäuser, die mit Öl geheizt werden. Vor allem in peripheren Randlagen gibt es oftmals keine einzige Alternative zur Ölheizung, die Menschen in diesen Gebieten sind darauf angewiesen. Wenn es nach der FPÖ NÖ geht, sollen sie guten Gewissens auch in Hinkunft Öl verwenden - und auch die neuen Häuslbauer sollen sich dafür entscheiden  - dürfen, wenn sie diese Heizform präferieren. Dieser Meinung schließt sich auch das „Institut für Wärme und Öltechnik“ (IWÖ) an, wo bereits Unterschriften gegen dieses unverständliche Verbot gesammelt werden. Auch dort geht es um die freie Entscheidung der Menschen! Nachdem die ÖVP aber auch verbietet, Kohle und Koks zu verwenden, bleibt dem geschnapsten Konsumenten nur noch die Möglichkeit, Pellets-Heizungen einzubauen, die unter 20.000 Euro jedoch kaum zu bekommen sind. Für viele Landsleute unerschwinglich! Noch dazu, wo die Preise dafür letztlich durch die unsinnige Gesetzesänderung noch mehr in die Höhe getrieben werden. Und der von der ÖVP gerne vorgeschobene Klima- und Umweltgedanke ist nichts anderes als ein schwarzes Märchen, denn bekanntlich werden Pellets teils quer durch Europa gekarrt, bis sie am Ziel ankommen. Für die FPÖ NÖ gibt es daher ein vehementes „Nein“ zur Bauordnungsnovelle!


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