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06. Juli 2018 | Asyl

FP-Huber zur Massenzuwanderung: Sozialistisches Totalversagen kostete Niederösterreich weit über sechs Millionen Euro

Jahrelang wurden hunderte Rückkehrverweigerer mit Steuergeld überschüttet – FPÖ-Landesrat stoppte Asylwahnsinn

„Die unkontrollierte Massenzuwanderung im Jahre 2015 hatte natürlich auch auf Niederösterreich ihre Auswirkungen. Nicht nur in gesellschaftspolitischer und infrastruktureller Hinsicht, sondern auch finanziell“, informiert FPÖ-Klubobmann Ing. Martin Huber. „Dazu kommt, dass durch die Arbeitsverweigerung der zuständigen, sozialistischen Regierungsmitglieder Jahr für Jahr hunderte Zuwanderer mit negativem Asylbescheid geduldet und großzügig finanziert wurden. Gut, dass FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl dieser unsäglichen Geldverschwendung ein Ende gesetzt hat!“

 

Der Migrationstsunami von vor drei Jahren ließ die Kosten für die Grundversorgung in Niederösterreich in die Höhe schnellen. „Erst übte sich Landesrat Androsch und anschließend Landesrat Schnabl in Untätigkeit, ein negativer Asylbescheid war für die beiden Sozialisten definitiv kein Grund die Zahlungen an die betroffenen Zuwanderer einzustellen“, kritisiert Huber. „Im Vorjahr hielten sich daher sogar über 600 Rückkehrverweigerer in Niederösterreich auf, was dem Steuerzahler gleich drei Millionen Euro gekostet hat. Bis zum Frühjahr wurden auch heuer noch monatlich 221.000 Euro an negativ beschiedene Asylwerber überwiesen. Summa summarum haben die Sozialisten in drei Jahren einen Schaden von weit über sechs Millionen Euro angerichtet!“

 

Diese Fahrlässigkeit führte unter anderem auch zu den Zuständen in der Asylunterkunft St. Gabriel, die letztlich sogar in einem Tötungsdelikt mündeten: Dort lebten Familien, unbegleitete Minderjährige, einzelne Erwachsene sowie Sonderbetreuungsfälle Tür an Tür, über 100 Polizeieinsätze waren notwendig. Huber: „Der Hausverstand sagt doch jedem normal denkenden Menschen, dass diese Durchmischung nicht funktionieren kann. Noch unverzeihlicher war allerdings, dass es keinerlei Sicherheitskonzept innerhalb und außerhalb des Quartiers gab.“

 

„Es ist nur Landesrat Waldhäusl zu verdanken, dass dem unverantwortlichen Treiben Einhalt geboten wurde und somit nun pro Jahr gleich mehr als 2,4 Millionen Euro eingespart werden können“, so Huber. „So geht Integration mit Hausverstand!“


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