„9.000 Euro im Monat für eine syrische Großfamilie in Wien, das sind 108.000 Euro im Jahr – das verdienen sehr viele Familienväter nicht einmal in drei Jahren. Das hat eine Magnetwirkung“, warnt FPÖ St. Pölten Stadtrat Klaus Otzelberger nach dem „Sozialhilfe-Aufreger“ in Wien.

In St. Pölten seien drei von vier Mindestsicherungsbezieher keine Österreicher. „Syrer, Afghanen, Iraner, Tadschiken, usw. Alleine in St. Pölten belaufen sich die Kosten für Sozialhilfeempfänger ohne österreichische Staatsbürgerschaft auf 5,41 Mio. Euro im Jahr. Österreichweit kosten uns fremde Sozialhilfeempfänger samt Zusatzleistungen und medizinischer Versorgung Milliarden. Schuld sind indes nicht die Menschen aus diversen Ländern, die als Asylwerber in unser Sozialsystem einwandern, sondern das im Jahr 2010 von der SPÖ-ÖVP-Koalition unter SPÖ-Kanzler Faymann beschlossene Mindestsicherungs-System“, erläutert Otzelberger.

Da das Sozialsystem langfristig jedoch nicht finanzierbar sei, werde die FPÖ St. Pölten am heutigen Montag im Gemeinderat per Resolutionsantrag eine Reform der Mindestsicherung fordern. „Asylberechtigte sollen bundesweit nur noch Sachleistungen und keine Geldleistungen bekommen, wie es bereits FPÖ-Landesrat Luisser in NÖ umgesetzt hat“, schließt Otzelberger.